Elz. Das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung macht es möglich: Die Gemeinde Elz erhält aus Bundes- und Landesmitteln 753 860 Euro und investiert noch in diesem Haushaltsjahr zusätzlich insgesamt 1,675 Millionen Euro. Das haben die Gemeindevertreter am Montagabend im Bürgerhaus einstimmig beschlossen. Verwirklicht werden damit ein Kunstrasenplatz für den Sportverein Elz, die Sanierung von zwei Gemeindehäusern, Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen sowie Straßenausbau in der Freiherr-vom-Stein-Straße und Sudetenstraße.
Bürgermeister Horst Kaiser (CDU) verwies auch auf zwei interfraktionelle Sitzungen mit Mitgliedern der Gemeindevertretung, in der Einigkeit erzielt worden sei. Wie Kaiser berichtete, beläuft sich das Gesamtvolumen aus Bundes- und Landesmitteln für Hessen auf knapp 1,9 Milliarden Euro. Aus diesem Programm erhalte Elz 753 860 Euro, der Bundesanteil betrage 178 005 Euro, der Landesanteil 575 855 Euro. Bundesmittel dürften nicht für Straßenbauprojekte verwendet werden, Landesmittel seien allerdings dafür möglich. Die zusätzlichen Maßnahmen, die aus dem Konjunkturprogramm gefördert werden, dürften nicht im Haushaltsplan 2009 stehen. Die Maßnahmen aus Landesmitteln müssten noch 2009 begonnen werden und spätestens im Jahr 2011 beendet sein. Projekte mit Bundesmitteln müssten spätestens am 31. Dezember 2010 beginnen und seien bis zum 31. Dezember 2011 abzurechnen.
Beschlossen wurde von den Gemeindevertretern einstimmig, im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2009 folgende Mehrauszahlungen vorzunehmen: 350 000 Euro für den Umbau des Hartplatzes und 30 000 Euro für den Umbau des Kleinspielfeldes auf der Zentralen Sportanlage zu einem Kunstrasenplatz, 150 000 Euro für die Sanierung der gemeindeeigenen Häuser Robert-Koch-Straße 3 und 4 sowie Oranienstraße 19 und 21 mit einer neuen Außendämmung und Erneuerung des Daches sowie insgesamt 1,145 Millionen Euro für die vorgezogene Erneuerung von Ortsstraßen mit Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen in der Freiherr-vom-Stein-Straße und Sudetenstraße.
Wie Bürgermeister Kaiser erläuterte, Erfolge der Bau des Kunstrasens in der Bauherrenschaft der Gemeinde. Vom Sportverein werde eine angemessene Beteiligung gefordert. Die Zeitspanne sei für den SV Elz zwar relativ kurz, aber der Verein habe sein Engagement zugesichert. Die Mitglieder wollten ihre Leistung als Eigenarbeit einbringen. Eine Detail-Diskussion sei aber erst möglich, wenn das Ergebnis der Ausschreibung vorliege. Nur so könne auch mit den veranschlagten Kosten in Höhe von insgesamt 380 000 Euro für ein maßvolles Ausbaukonzept ausgekommen werden.
Wie Bürgermeister Kaiser weiter berichtete, waren die Straßenerneuerung Freiherr-vom-Stein-Straße und Sudetenstraße erst für die Jahre 2010 und 2011 vorgesehen. Folgemaßnahmen wie Erneuerung von Kanalisation und Wasserversorgung werden allerdings nicht mit Bundes- oder Landesmittel gefördert, sondern sie werden über die Benutzungsgebühren finanziert. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die beiden Straßenbaumaßnahmen aber von der Gemeinde vorfinanziert werden. Eine Veranlagung der Anlieger erfolge aber erst zu einem späteren Zeitpunkt, so wie es ursprünglich im Investitionsplan vorgesehen gewesen sei. Die Gemeinde werde nun zügig die Maßnahmen ausschreiben und umsetzen. Gerade im Tiefbau könnte es zu einem Auftragsstau bei Unternehmen kommen, meinte Horst Kaiser.
Quelle: NNP 01.04.2009
